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Studie zu Ausnahmen und Beschränkungen des Urheberrechts

5. Juli 2017

Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle hat eine Studie veröffentlicht, die sich ausführlich mit dem Urheberrecht in Europa auseinandersetzt. Vor dem Hintergrund der laufenden Anpassung des europäischen Urheberrechts an die neue digitale Welt analysiert die Studie den internationalen und europäischen Rechtsrahmen. Dabei wird auf Ausnahmen und Beschränkungen des Urheberrechts auf internationaler und EU-Ebene eingegangen, beispielsweise auf die nach der InfoSoc-Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zulässigen Ausnahmen für Bibliotheken und Bildungseinrichtungen.

Auch die verschiedenen nationalen Regelungen werden in der Untersuchung thematisiert. Da die Festlegung der urheberrechtlichen Ausnahmen zu einem gewissen Grad im Ermessensspielraum der nationalen Gesetzgeber liegt, gebe es derzeit in Europa eine Vielzahl unterschiedlicher Regelungen, heißt es in der Studie. Weitere Themen sind Selbst- oder Ko-Regulierung im Bereich der Urheberrechte sowie die wichtigsten Fälle der einschlägigen Rechtsprechung.


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