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AML begrüßt Forderungen an den UKW-Verkauf der Media Broadcast

1. Juni 2017

Vor dem Hintergrund des geplanten Verkaufs der UKW-Infrastrukturen durch die Media Broadcast hat die Arbeitsgemeinschaft der drei mitteldeutschen Landesmedienanstalten (AML – Medienanstalt Sachsen-Anhalt, Thüringer Landesmedienanstalt und Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien) die Aufforderungen des Vorsitzlandes der Rundfunkkommission an die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt begrüßt, den Verkaufsprozess regulativ zu begleiten und insbesondere eine auf den einzelnen Senderstandort bezogene telekommunikations- und auch kartellrechtliche Marktbetrachtung/Zugangsregulierung zu prüfen. Zudem solle geprüft werden, wie im Rahmen des Frequenzzuteilungsverfahrens die Sicherstellung des Sendernetzbetriebs auch während der sich abzeichnenden längeren Vertragsverhandlungen zwischen den Veranstaltern und potentiellen Erwerbern gewährleistet werden kann.

Die AML begrüßt Forderungen an den UKW-Infrastrukturverkauf der Media Broadcast. Die bestehende angebots- und meinungsvielfältige Radiolandschaft dürfe nicht gefährdet werden, heißt es in einer Mitteilung. Insbesondere müsse die unterbrechungsfreie Versorgung der Bevölkerung mit Hörfunk gewährleistet bleiben. Man bedauere, dass private Radioveranstalter durch den engen Verkaufszeitplan der Media Broadcast kaum in der Lage seien, die für den Erwerb des UKW-Sendernetzes notwendigen betriebswirtschaftlichen Bewertungen und Berechnungen vorzunehmen und auch keinen zeitlichen Vorlauf für eine finanzielle Vorsorge hätten.

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