login

metanavigation

stage
Rechtsgrundlagen
Stellungnahmen, Artikel und aktuelle Fassungen zu Gesetzen, Staatsverträgen, Verordnungen, Richtlinien, Satzungen und freiwilligen Verhaltensregeln der Medien- und Werbeindustrie.

contentarea

Aktuell in Rechtsgrundlagen

Im Streit über die Berechtigung von Einspeisentgelten hat das Oberlandesgericht Düsseldorf zugunsten der Infrastrukturbetreiber entschieden. Die Vertragskündigungen der Rundfunkanstalten seien auf Grundlage einer kartellrechtwidrigen Absprache erfolgt. Daher bestünde für einen gewissen Zeitraum die Zahlungspflicht fort.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung | Entgeltregulierung - 20. Juli
Die Rundfunkreferenten der Länder wollen den Telemedienauftrag der Rundfunkanstalten neu definitieren. Der VPRT hat zu den geplanten Änderungen und deren weitreichenden Folgen für den privaren Rundfunk Stellung genommen.
Positionen - 07. Juli
Die Rundfunkreferenten der Länder haben im Juni 2017 einen Vorschlag zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrages vorgelegt, mit dem eine Stärkung der Zusammenarbeit von ARD, ZDF und Deutschlandradio ermöglicht werden soll. Der VPRT hat dazu Stellung genommen.
Positionen - 07. Juli
Die EU-Datenschutzgrundverordnung enthält einen Regelungsauftrag, der unter anderem durch Änderungen an den rundfunkrechtlichen Staatsverträgen auszufüllen ist. Der VPRT hat zum Vorschlag der Rundfunkrefrenten der Länder nur Umsetzung der rundfunkrechtlichen Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung in nationales Recht Stellung genommen.
Positionen - 07. Juli
Der Bundestag hat die Haftungspflichten für Betreiber von Internetzugängen über drahtlose lokale Netzwerke (WLAN) deutlich gesenkt. Sie müssen künftig keine Nutzer mehr registrieren oder den Hotspot passwortgeschützt betreiben.
Medienordnung | Urheberrecht | Piraterie - 03. Juli
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung - 01. Juni
Medienordnung | Medienpolitik | Medienpolitik in Europa - 26. April

contentarea bottom