login

metanavigation

contentarea

Aktuell in Verordnungen, Satzungen und Richtlinien

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 22.01.2014 entschieden, dass es sich bei einem Poker-Turnier in der Variante "Texas Hold'em" jedenfalls dann nicht um ein Glücksspiel handelt, wenn von den Spielern lediglich eine Teilnahmegebühr von 15 € verlangt wird, durch die alleine die Veranstaltungskosten gedeckt werden.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Länder | Staatsverträge | Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) - 23. Januar 2014
VPRT nimmt Stellung zum Entwurf der DLM-Werberichtlinien/Fernsehen
Gesperrt
Der Verband hat seine Kommentierung zum Entwurf der DLM-Werberichtlinien/Fernsehen an die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) versandt und gleichzeitig um mündliche Anhörung gebeten.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Verordnungen, Satzungen und Richtlinien | DLM-Werberichtlinien - 29. Februar 2012
Betreiber analoger Kabelanlagen mit mindestens 100 Teilnehmern müssen aufgrund der Neuzuweisung der Übertragungskapazitäten durch die BLM ab 2012 im Bereich der privaten Fernsehprogramme neben Sat.1 und RTL auch N24, Sport1, Tele 5, Servus TV sowie den Teleshopping-Sender HSE24 einspeisen („Must Carry“).
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Länder | Landesmediengesetze | Landesmediengesetz Bayern - 09. Dezember 2011
Anwendungsregeln zur Gewinnspielsatzung verabschiedet
Gesperrt
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hat die Anwendungsregeln zur Gewinnspielsatzung (GWS) verabschiedet. Es handelt sich dabei um verwaltungsinterne Auslegungsregeln, die das Ziel haben, die Bestimmungen der GWS entsprechend der Spruch- und Aufsichtspraxis der Landesmedienanstalten zu konkretisieren.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Verordnungen, Satzungen und Richtlinien | Gewinnspielsatzung - 21. August 2011
Am 25. Januar 2011 haben die NE 3-Kabelnetzbetreiber Kabel BW und Unity Media die Umsetzung der Sicherheitsfunk-Verordnung (SchuTSEV) vollzogen.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Verordnungen, Satzungen und Richtlinien | Sicherheitsfunkverordnung (SchuTSEV) - 25. Januar 2011
Verbreitung | Infrastruktur - 10. November 2010
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Verordnungen, Satzungen und Richtlinien | DLM-Werberichtlinien - 18. März 2010
Bundesrat vertagt Entscheidung über FreqBZPV
Gesperrt
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Verordnungen, Satzungen und Richtlinien | Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung - 15. Mai 2009

contentarea bottom