login

metanavigation

contentarea

Aktuell in Bund

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einen Referentenentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes veröffentlicht. Kern des Entwurfes ist eine Anpassung des § 48 TKG, nach der höherwertige Radioempfangsgeräte in Zukunft mit einer digitalen Schnittstelle ausgestattet sein müssen.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Bund | Telekommunikationsgesetz (TKG) - 12. April
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) begrüßt, dass der Deutsche Bundestag mit der gestern verabschiedeten neunten Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) einen wichtigen Schritt in Richtung einer zukunftstauglichen Medienregulierung gemacht hat.
Presse | Pressemitteilungen - 10. März
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur neunten Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) beschlossen. Neben der Umsetzung der EU-Richtlinie zum Kartell-Schadensersatz sieht dieser vor allem Anpassungen des Wettbewerbsrechts an die zunehmende Digitalisierung der Wirtschaft vor.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Wettbewerbsregulierung - 30. September 2016
Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung sinkt im kommenden Jahr von 5,2 auf 4,8 Prozent. Eine entsprechende Änderung der Künstlersozialabgabe-Verordnung ist jetzt im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Bund | Künstlersozialversicherungsgesetz - 18. August 2016
Der VPRT hat seine Position zum Referentenentwurf der 9. GWB-Novelle eingereicht. Darin begrüßt er grundsätzlich den Versuch, Antworten auf Fragen der Konvergenz, Fragmentierung und Dynamik auf den digitalen Medienmärkten zu geben. Kritisiert wird hingegen die mangelnde Berücksichtigung der Vielfalt auch zu Gunsten des Rundfunks.
Positionen - 22. Juli 2016
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Wettbewerbsregulierung - 13. Juli 2016
VPRT-Workshop zum Urheber- und Urhebervertragsrecht
Gesperrt
Service | Workshops | Urheber- und Urhebervertragsrecht (2016) - 08. Juli 2016
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Bund | Künstlersozialversicherungsgesetz - 14. Juni 2016
Medienordnung | Urheberrecht - 16. März 2016

contentarea bottom