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SPD-Projektgruppe „Reform der Medien- und Kommunikationsordnung“ legt Abschlussbericht vor

22. September 2016

Die Projektgruppe zur „Reform der Medien- und Kommunikationsordnung“ der  SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin fasst sie die Ergebnisse ihrer Arbeit zusammen, die in die Diskussionen der Bund-Länder-Kommission eingeflossen sind, beispielsweise die Positionen zu diskriminierungsfreien und verbraucherfreundlichen Zugängen, Transparenz bei der Auffindbarkeit von Inhalten sowie Vorgaben zur Hassrede oder zur Werbung im Internet.

Im Rahmen ihrer Arbeit hatte die Projektgruppe zunächst eine Branchenbefragung zu Reformbedarfen durchgeführt. Anschließend hat sie zu sechs Dialogveranstaltungen zu den Themenschwerpunkten der Bund-Länder-Arbeitsgruppen eingeladen. Der VPRT hatte sich in den verschiedenen Sitzungen schriftlich und mündlich eingebracht.

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