login

metanavigation

stage
Medienpolitik der Länder
Eine konvergente Medien- und Kommunikationsregulierung sollte zur Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern werden.

contentarea

Aktuell in Medienpolitik der Länder

Die Länder haben zwei Konsultationen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestartet. Dabei geht es um die Erweiterung des Telemedienauftrags und um die Implementierung einer Betrauungsregelung zur Zusammenarbeit von ARD, ZDF und DLR.
Medienordnung | Medienpolitik | Medienpolitik der Länder - 15. Juni
Die Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung in die Rundfunkstaatsverträge ist Gegenstand einer Konsultation unter Federführung Bayerns.
Medienordnung | Medienpolitik | Medienpolitik der Länder - 15. Juni
Der Bundesrat hat verschiedene Beschlüsse zu den Reformvorschlägen der EU-Kommission für einen digitalen Binnenmarkt getroffen. Die Länderkammer sprach sich dabei für den Erhalt kultureller Vielfalt aus und begrüßte die Schaffung von „Follow-the Money“-Initiativen.
Medienordnung | Urheberrecht - 18. Dezember 2016
Der bundeseinheitliche Presseausweis mit der Unterschrift des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz soll ab 2018 wieder eingeführt werden. Nach der Abschaffung des Ausweises im Jahr 2009 hatten vermehrt kommerzielle Anbieter entsprechende Ausweise ausgestellt, teilweise auch an Antragsteller, die keiner journalistischen Tätigkeit nachgegangen sind.
Medienordnung | Medienpolitik | Medienpolitik der Länder - 01. Dezember 2016
Am 1. Oktober 2016 tritt der am 8./9. Oktober 2015 beschlossene 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft. Dieser enthält unter anderem die Beauftragung des Jungen Angebots von ARD und ZDF sowie die Novellierung des Jungendmedienstaatsvertrages und kleinere Korrekturen am Modell der Beitragsfinanzierung.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Länder | Staatsverträge | Rundfunkstaatsvertrag (RStV) | 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag - 28. September 2016
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Telemedienregulierung | Netzneutralität - 27. September 2016
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Länder | Staatsverträge | Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) - 17. Juni 2016
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung - 08. Juni 2016
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung - 12. Mai 2016

additional information
Keyfacts Multimedia

contentarea bottom