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ARD einigt sich auf neuen Finanzausgleich und stellt Produzentenbericht 2015 vor

14. September 2016

Die ARD-Intendanten haben sich auf ihrer Tagung in Berlin am 12. und 13. September 2016 auf einen neuen Schlüssel für den ARD-Finanzausgleich geeinigt.
Die Neuausgestaltung war notwendig geworden, da mit dem 16. Rundfunkänderungsstaatsvertrag die Finanzausgleichsmasse von 1,0 auf 1,6 Prozent erhöht wurde. Erstmals werden der Hessische Rundfunk und der Rundfunk Berlin-Brandenburg zum Geberkreis gehören (2,5 bzw. 1,5 %). Von den künftig sieben Geberanstalten wird allein der Westdeutsche Rundfunk entlastet (von 44,5 auf 32,7 %), der mit Abstand größer Einzahler bleibt. Zweitgrößter Zahler wird der SWR mit 19,8 Prozent. Die Entlastung des WDR wird unter anderem damit begründet, dass ihm auf Grund der Änderung der Radiowerbebestimmungen im WDR-Gesetz künftig weniger Einnahmen zur Verfügung stehen. Der Finanzausgleich kommt den beiden kleinesten Rundfunkanstalten Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk zugute und soll von 2017 bis 2020 gelten. Die ARD änderte zudem den Fernsehvertragsschlüssel für das Erste Deutsche Fernsehen (Das Erste).

Ein weiterer Schwerpunkt der Intendantenberatung war Transparenz. Unter anderem vor dem Hintergrund der Debatten um die Veröffentlichung der Ausgaben für Sportrechte (Olympische Spiele) und Expertenhonorare beabsichtigt die ARD, ihre Transparenzfelder der Zukunft neu zu definieren. Bis zum Jahresende soll Prof. Dr. Paul Kirchhof ein Gutachten verfassen, welches insbesondere die wettbewerbs- und kartellrechtlichen Grenzen rechtssystematisch einordnen soll. Ein Diskussionspunkt ist dabei die Frage, im welchem Umfang Verträge mit Dritten öffentlich einsehbar sein müssen.

Die ebenfalls in Berlin tagende ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) forderte anlässlich der laufenden GWB-Novelle und der aktuellen Debatte über eine Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten, die gesetzlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner föderalen Struktur sinnvolle Synergien erschließen kann und langfristig handlungsfähig bleibt.

Als einen Beitrag zu mehr Transparenz sieht die ARD bereits ihren Produzentenbericht, dessen Neuauflage für 2015 ebenfalls in Berlin präsentiert wurde. Im aktuellen Report wurden neben dem Auftragsvolumen auch erstmals die Gesamtausgaben für den Lizenzerwerb von Filmen dargestellt. Die ARD will den Bericht auch in den kommenden Jahren fortführen.

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Tim Steinhauer

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