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Aktuell in Telemedienregulierung

Die Bundesnetzagentur hat das sogenannte „Zero-Rating“ bei der Daten-Flatrate „StreamOn“ der Telekom, bei der bestimmte Dienste nicht auf das Datenvolumen angerechnet werden, im Kern für zulässig erklärt. Unzulässig sei allerdings, die Datenübertragungsrate bei Audio und Video unterschiedlich zu behandeln.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung - 11. Oktober
Sechzehn Verbände der audiovisuellen Medienwirtschaft haben in einem gemeinsamen Schreiben an die Länder vor einer Ausdehnung des Telemedienauftrages der Rundfunkanstalten gewarnt. Die geplante Erweiterung greife massiv in den Markt der Kreativwirtschaft ein.
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - 06. Oktober
Der Bundesrat hat am 22. September 2017 die bereits Ende Juni 2017 vom Bundestag beschlossene Änderung des Telemediengesetzes sowie das neue Gesetz zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren gebilligt.
Medienordnung | Duale Medienordnung | Privater Rundfunk | Programmliches Engagement | Berichterstattungsfreiheit - 25. September
Der Bundestag hat die Haftungspflichten für Betreiber von Internetzugängen über drahtlose lokale Netzwerke (WLAN) deutlich gesenkt. Sie müssen künftig keine Nutzer mehr registrieren oder den Hotspot passwortgeschützt betreiben.
Medienordnung | Urheberrecht | Piraterie - 03. Juli
Das Gremium der Europäischen Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (Body of European Regulators for Electronic Communications - BEREC) hat drei öffentliche Konsultationen zu aktuellen Dokumenten gestartet.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Telemedienregulierung | Netzneutralität - 08. Juni
VPRT nimmt zu „StreamOn“ gegenüber der BNetzA Stellung
Gesperrt
Positionen - 01. Juni
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienaufsicht - 22. März
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Telemedienregulierung | Netzneutralität - 07. Februar
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienaufsicht | Aufsichtsbehörden | Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) - 01. Dezember 2016

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