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Aktuell in Kabelbelegung

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten hat in einem Beschwerdeverfahren der ARD gegen Kabel Deutschland entschieden, dass der HbbTV-Datenstrom nicht als Teil des Programmsignals anzusehen ist und von einem Plattformanbieter daher nicht zwingend mit übertragen werden muss.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung - 25. Juni 2015
Der VPRT hat zum Regierungsentwurf des Telekommunikationsgesetzes (TKG-E) seine bisherige Stellungnahme ergänzt und konkrete Änderungsvorschläge unterbreitet.
Positionen - 01. April 2011
Die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Bayern haben Ende Juli bzw. Anfang August 2009 die schriftlichen Anhörungen zu den Referentenentwürfen ihrer Landesmediengesetze abgeschlossen.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Länder | Landesmediengesetze - 12. August 2009
Betreiber von Kabelnetzen im EU-Gebiet können nach nationalem Recht der Mitgliedstaaten dazu verpflichtet werden, bestimmte Fernsehprogramme in ihre Netze einzuspeisen. Diese Einschränkung der Dienstleistungsfreiheit kann durch kulturpolitische Erwägungen
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung - 14. Dezember 2007
HPRG tritt in Kraft
Gesperrt
Das Hessisches Privatrundfunkgesetz (HPRG) ist am 5. Juni 2007 in Kraft getreten.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Länder | Landesmediengesetze | Landesmediengesetz Hessen - 22. Juni 2007

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