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Medientage Mitteldeutschland 2017: Debatte um „Strategien für die Zukunft“

4. Mai 2017

Vertreter der privaten und der öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter debattierten auf den Medientagen Mitteldeutschland gemeinsam mit Staatsministern und Staatssekretären der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen über aktuelle medienpolitische Herausforderungen.
 
Im Fokus standen insbesondere die laufenden Debatten um die Struktur- und Auftragsreformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Thomas Bellut (ZDF) und Prof. Dr. Karola Wille (MDR, ARD) hoben hervor, dass die Rundfunkanstalten bereits enorme Sparanstrengungen erbringen und nach weiteren Sparmöglichkeiten, insbesondere im IT-Bereich, suchen. Beide betonten aber auch, dass aus ihrer Sicht eine Weiterentwicklung des Telemedienauftrages notwendig sei. Staatsminister Rainer Robra (Sachsen-Anhalt), dessen Bundesland die AG Telemedienauftrag der Länder koordiniert, erwiderte, dass nach derzeitigem Stand nur mit evolutionären Änderungen zu rechnen sei. Er hob hervor, dass eine Aufhebung der Beschränkung, Lizenzproduktionen on-demand anbieten zu dürfen, momentan nicht zur Debatte stehe. Neben den privaten Sendern hätten auch die Film- und TV-Produzenten und die Presseverlegern Bedenken gegen eine Ausweitung des Telemedienauftrages erhoben. Rainer Robra könnte sich langfristig vorstellen, dass auch das ZDF die Chance zur Trimedialität bekommt.
Staatsminister Dr. Fritz Jaeckel (Sachsen) skizzierte, dass die Länder ein Interesse an der Beitragsstabilität hätten und die Rundfunkanstalten bei ihrer Strukturreform unterstützen wollen. Die Länder könnten sich bezüglich der gescheiterten Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) einen erneuten Anlauf in der nächsten Legislaturperiode vornehmen. Staatssekretär Malte Krückels (Thüringen) hinterfragte die Akzeptanz von DAB+ und erinnerte daran, dass ein UKW/DAB+-Simulcast nicht ewig erfolgen könne.
 
Conrad Albert (ProSiebenSat.1) warnte bezüglich der Reform der Rundfunkanstalten und des Dualen Rundfunksystems vor Denkverboten. Er verwies auf zahlreiche Reformnotwendigkeiten, zum Beispiel in den Bereichen Kartell-, Verbraucherschutz- und Datenschutzrecht, damit auch künftig die Refinanzierung privater Medien gesichert werden kann. Claus Grewenig (Mediengruppe RTL) lenkte den Blick auf die europäische Ebene und hob hervor, dass die Rahmenbedingungen vielfach durch EU-Normen vorbestimmt werden. Daher seien bereits bei der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste oder bei der Kabel-Satelliten-Richtlinie ein hohes Engagement erforderlich. Zudem appellierte er an die Länder, bei der Plattformregulierung die Auffindbarkeit der privaten Angebote zu sichern.

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