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Aufsicht & Regulierung
Rundfunk-, Telemedien-, Telekommunikations-, Plattform- und Werberegulierung sowie die Medienaufsicht bestimmen maßgeblich die Rahmenbedingungen für Medienunternehmen.

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Aktuell in Aufsicht & Regulierung

Europe’s commercial broadcasters warn that proposals to impose cross-border levies on linear channels will lead to less localization, less choice, less media plurality, less competition, and less investment in European content and jobs. It will not result in levelling the playing field between linear and non-linear services.
Positionen - 12. Oktober
Die Bundesnetzagentur hat das sogenannte „Zero-Rating“ bei der Daten-Flatrate „StreamOn“ der Telekom, bei der bestimmte Dienste nicht auf das Datenvolumen angerechnet werden, im Kern für zulässig erklärt. Unzulässig sei allerdings, die Datenübertragungsrate bei Audio und Video unterschiedlich zu behandeln.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung - 11. Oktober
Sechzehn Verbände der audiovisuellen Medienwirtschaft haben in einem gemeinsamen Schreiben an die Länder vor einer Ausdehnung des Telemedienauftrages der Rundfunkanstalten gewarnt. Die geplante Erweiterung greife massiv in den Markt der Kreativwirtschaft ein.
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - 06. Oktober
Die EU-Kommission möchte, dass Online-Plattformen ihre Vorgehen gegen Hassreden und illegale Inhalte intensivieren. Sie veröffentlichte eine Mitteilung, in welcher sie den Plattformbetreibern Handlungsvorschläge unterbreitet.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung - 29. September
ANGA, Bitkom, eco und VPRT haben in einem gemeinsamen Schreiben an die Ministerpräsidenten der Länder davor gewarnt, den Rundfunkanstalten einen kartellrechtlichen Freifahrtschein auszustellen. Eine Freistellung hätte gravierende nachteilige Auswirkungen auf den gesamten Medienmarkt.
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - 29. September
Medienordnung | Jugendschutz | Jugendschutz-Initiativen | fragFINN.de - 25. September
Medienordnung | Duale Medienordnung | Privater Rundfunk | Programmliches Engagement | Berichterstattungsfreiheit - 25. September
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Werberegulierung - 15. September
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Öffentlich-rechtlicher Programmauftrag - 22. August
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienkonzentration - 18. August

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